Kurzfassung:

Ich trete mit sofortiger Wirkung nach über 5 ½ Jahren aus der Piratenpartei aus und lege gleichzeitig alle Beauftragungen nieder. Ich fühle mich in der Partei nicht mehr wohl - im Bund sowie im Land.

Langfassung:

Der Anfang: Vor meinem Eintritt hatte ich begeistert die Kongressaufzeichnungen des CCC der letzten Jahre gesehen und habe unter anderem enttäuscht auf die Politik geschaut. So war ich gegen Vorratsdatenspeicherung, Hackerparagrafen, Störerhaftung, SWIFT Abkommen und so weiter. Vom CCC hörte man immer, dass dieser unpolitisch beziehungsweise parteiunpolitisch sein möchte, was aber nicht ganz so funktionierte. Zum Glück. Irgendwann las ich von der schwedischen Piratenpartei. Ich fand toll, dass sie sich genau um solche Themen kümmert. 2006 las ich dann, dass sich die Piratenpartei in Berlin gegründet hat. Für mich war es in dem Moment schade, dass ich vorher nichts mitbekommen hatte. Im Piratenforum stöberte ich im Sachsen-Anhalt Bereich ein wenig herum, aber verfolgte das dann nicht weiter.

2009 durfte ich dann zum ersten Mal bei der Europawahl sowie Bundestagswahl teilnehmen. Nun fragte ich mich, wen ich denn eigentlich wählen soll. Die Optionen waren für mich LINKE und GRÜNE. Außerdem gab es noch die Piratenpartei, welche noch recht klein und wenig Erfolgsaussichten hatte. Im Forum sah ich dann Bestrebungen einen Landesverband zu gründen. Wenn ich schon die Piraten wähle, dachte ich mir, dann möchte ich da auch aktiv sein. So war es dann auch. Ich meldete mich an und nahm an Vorbereitungstreffen teil. Alles ging recht schnell in diesem Jahr. Gründung des Landesverbands, Anzeige der Wahlteilnahme, Unterschriften sammeln, Merkel und Steinmeier Wahlveranstaltungen, Wahlkampf, Ich-bin-Pirat-Spot, Plakate kleistern und aufhängen, Infostände, Spenden sammeln, Mumblerunden der Landesverbände, Freiheit Statt Angst Demo, Wahl und viel mehr. Ohne René hätten wir das damals in der kurzen Zeit nicht geschafft. Vielen Dank. :)

Nach Bundestagswahl 2009: In den Bundestag eingezogen sind wir natürlich nicht. War wohl auch besser so. Natürlich schade für die Leute, die da sehr viel Energie hineingesteckt haben und danach total kaputt waren. Ich hätte mehr machen können, aber war schon kurz vor der Wahl ein bisschen unmotiviert und machte daher eine Stammtischpause beziehungsweise ging seltener hin.

Nach der Wahl war vor der Wahl. Während und nach der Gründung haben wir gemeinsam eine Webseite eingerichtet und uns um Mailkonten etc. gekümmert - erst bei der BundesIT, dann aber später mit einem eigenen vServer. Obwohl bei dem ersten Treffen im IRC bezüglich der Webseite des Landesverbands so enthusiastisch waren und ich mehr zuschaute als groß mitredete, blieb ich dann irgendwann alleine in der “AG IT”. Gut, Sven war noch länger dabei und Stefan zwischenzeitlich auch, aber später auch nicht mehr. Als dann das Forum der Bundespartei entführt wurde, hatte unser Landesverband es irgendwie hinbekommen, die Piratendienste durch einen Landesparteitagsbeschluss zu unterstützen. Keine Ahnung wie wir auf die Idee kamen, aber es war ein Fehler. Wir drei IT-Leute erhielten Rootzugriff auf den Piratendienste Server, aber stellten recht bald die Aktivitäten ein - wie dann auch der Verein.

Die Landtagswahlen 2011 standen an. Dort durften wir zeigen, dass wir auch alleine als Landesverband das organisieren können. Gut, alleine waren wir nie, aber es ist schon ein Unterschied zur Bundestagswahl. 2010 hatten wir gleich drei Landesparteitage, um ein Wahlprogramm zu erstellen. Das Wahlergebnis war dann recht mies. Leider waren wir in dem Jahr die ersten und konnten somit für die anderen Landesverbände nicht gut vorlegen. Hier haben sich übrigens einige auch wieder sehr verausgabt. Danke Alex und Henning. :)

September 2011 oder “What the fuck?”: Im Jahr 2009, bei der sich die restlichen Landesverbände gegründet haben und es einen kleinen Hype gab, stieg die Mitgliederanzahl im Vergleich zur bisherigen Mitgliederzahl (ich hatte die Nummer 1342) stark an. Aber was dann Ende 2011 kam, war unbeschreiblich. Genau am 18. September 2011 hatten wir unseren Landesparteitag in Sachsen-Anhalt. Das war auch der Tag der Berliner Abgeordnetenhauswahl. Bei dem Landesparteitag habe ich mich das erste mal getraut, für den Landesvorstand zu kandidieren und wurde dann schließlich auch als Beisitzer gewählt. Eigentlich wollte ich die Mitgliederverwaltung machen, aber hatte das dann Alex überlassen - war wohl auch besser so. Dafür kümmerte ich mich als Vorstand weiterhin um die IT, LiquidFeedback, ein wenig inhaltliche Vorbereitung der Landesparteitage sowie ein wenig um Schiedsgerichtfoo. An dem Tag der Wahl wurde ich von einem mit Piraten vollgestopften Auto abgeholt. Im Radio hörten wir dann das unfassbare Ergebnis der Berliner Wahl. Wir sind das erste Mal in ein Parlament eingezogen. :D

Die Mitgliederzahl stieg unbegreiflich. Alex und ich kamen erst gar nicht hinterher die Mitgliedsanträge aufzunehmen - gut, lag vor allem an den fehlenden Zugängen. In den nächsten Monaten hatten wir damit zu tun die Neumitglieder unterzubringen, neue Stammtische zu gründen beziehungsweise diese zu unterstützen. Da hat Henning sehr viel Arbeit geleistet. Leider hat man das in der Basis nicht immer so wahrgenommen. In dieser Zeit bekam ich deswegen auch weniger Lust auf die Partei. In der Zeit musste ich mich mit Untergliederungen sowie bestimmten Personen herumärgern. Schon vorher hatten einige Piraten sehr viel Arbeit darein gesteckt, anderen Piraten viel Arbeit zu machen. So durfte ich auf der Mailingliste Unterstellungen lesen, dass der Vorstand Gelder verschwende oder veruntreue, weil Reisekosten erstattet wurden…

Auch wenn es anstrengend war: Wir haben die Zeit überlebt. LiquidFeedback wurde zum Glück reaktiviert und lief am Anfang recht gut. Wir hatten vorher schon einen neuen Server bekommen und konnten nun auch LiquidFeedback selber aufsetzen - die Berliner waren wegen der erfolgreichen Wahl ein wenig überfordert beziehungsweise es gab neue zuständige Personen. Da lief das am Anfang leider noch nicht so.

Neben den Erfolgen merkten wir aber, dass wir schneller gewachsen sind, als unsere Strukturen auszubauen beziehungsweise diese zu verbessern. Irgendwie haben wir es nie geschafft, dies zu verbessern.

Mit den vielen Mitgliedern kamen auch eine Menge Spinner dazu. Esoteriker, Regionalwährungsenthusiasten, rechte Spinner und so weiter.

Wir hatten zwar 2009 schon die Diskussion über Voll- und Kernprogramm, aber nie eine abschließende Entscheidung darüber. Daher hatte sich das Programm eher langsam entwickelt und enthielt nur wenige Kernforderungen. Dadurch fühlten sich eine Menge Leute angesprochen, die besonders im Bereich Soziales, Ayslpolitik und Wirtschaftspolitik sehr unterschiedliche Ansichten hatten. Diese unterschiedlichen Strömungen traten seit der Parteigründung bei, was für mich im Nachhinein betrachtet auch eines der Gründe unseres Scheiterns war. Die Partei beschloss zwar in der Zeit immer linkere Themen, aber das hielt viele Mitglieder bis heute nicht davon ab, alles Linke zu verteufeln. Als jemand, der linker sowie progressiver Politik mittlerweile wenig abgeneigt war, verwandelten sich die Partei durch einen Teil der Mitglieder (also nicht der beschlossenen Programmpunkte) nicht mehr zu meiner.

Die Prognosen für uns sanken. Die Partei wurde immer wieder mit Streitigkeiten auffällig. Einige Personen hatten es dann wohl falsch verstanden und dachten, dass wäre unsere Erfolgsgarantie und stritten sich immer mehr. Es wird sich mittlerweile über jeden Scheiß gestritten. Zum einen über bestimmte Themen (was ich ja schon beschrieben hatte), aber auch um Strukturen sowie unsere Einstellung zur Gewalt, wenn sie den Faschismus o.ä. betrifft. Auch wenn die bestehenden und neuen Mitglieder immer streitfreudiger wurden, kamen auch neue Mitglieder dazu, die ich sehr schätzen lernte und heute nicht mehr missen möchte.

BuVo-Rücktritte und der kBuvo: Irgendwann passierte dann die Sache in Dresden. Das war nicht der Grund für die nachfolgende Explosion, sondern einfach nur der Zündfunke. Da drehten auf einmal eine Menge Leute durch und es bildeten sich Lager. Die Verwaltung und Bundes-IT machte ihren dämlichen Orgastreik. Teile des Bundesvorstands traten zurück, um einen neuen Bundesparteitag einzufordern. Es gab einen kommissarischen Vorstand, der von lauten Teilen der Partei völlig fertig gemacht wurde. Der ehemalige kommissarische Bundesvorstand hat meinen aller größten Respekt in dieser Partei (auch wenn die meisten schon aus der Partei ausgetreten sind). Irgendwann gab es dann einen unterirdischen außerordentlichen Parteitag, der ein Teil der Schreihälse sowie die zurückgetretenen wieder wählte. Unfassbar für mich die zu wählen, die einen Parteitag erzwungen haben und dann gleichzeitig sich über den kommissarischen Vorstand sowie den teuren Parteitag beschweren. Idioten…

Im Landesverband war es auch nicht besser. Einige aktive Piraten sind verschwunden, in andere Landesverbände gewechselt oder ausgetreten. Die restlichen versuchten zwar alles zu retten, aber wie in der Bundespartei gab es hier auch große Schreihälse, die nur auf den Landesvorstand schimpften. Sie demotivierten diesen und auch dessen Umfeld, zu dem ich mich zähle. Besonders schlimm ist, dass einer der Trolle fast aus der Partei ausgeschlossen wurde, aber dann wegen Formfehler das Verfahren beendet werden musste. Ein erneutes Parteiausschlussverfahren wäre möglich, aber der Bundesvorstand wird das sicher nicht mehr durchziehen.

Auf dem Landesparteitag wurde zwar nicht der größte anzunehmende Unfall gewählt, aber schon einige Personen, die den Verband und auch die Bundespartei kaum kennen - somit auch nicht die Methoden und Tools. Schlimm ist es dann, wenn sie genau über solche Dinge Entscheidungen treffen sollen. So ist es nun auch geschehen. Es wurde - ohne das mit mir abzusprechen - ein IT-Team gegründet, welches zum Teil aus Leuten besteht, die keine/kaum Ahnung von der Administration von Linux-Servern haben. Ich meine: Verstehen tue ich, dass ein Backup beziehungsweise Unterstützung brauche. Aber bitte, wenn dann auf meine Art. Meine Kriterien dazu waren bisher:

• Die Person muss im Landesverband bereits aktiv sein.
• Ich muss der Person vertrauen.
• Sie muss Ahnung haben - nicht von allem, aber zumindest wissen, was sie tut.
• Es darf nicht die Gefahr bestehen, dass die Person bald austritt oder inaktiv wird.

Einige Personen wollte ich diesbezüglich ja schon ansprechen, aber besonders der letzte Punkt war meist entscheidend. Irgendwann kam es mal eine Rundmail, bei der nach Interessenten gefragt wurde. Ein paar Antworten gab es, aber die kannte ich nicht. Eine andere Person beschloss irgendwann, dass sie jetzt in der Arbeitsgruppe IT ist. Das war ein Witz. Die Person wusste genau, dass ich nicht mit ihr zusammenarbeiten kann. Anderen Personen gab ich Zugriff auf bestimmte Tools, aber wurde dann auch bezüglich der Inaktivität enttäuscht.

In der letzten Vorstandssitzung wurden dann auch Unwahrheiten erzählt, zum Beispiel, dass ich nicht auf E-Mails antworte, dass ich mich tot stelle. Es wurde auf der Vorstandssitzung außerdem ein Quorum für das LiquidFeedback beschlossen, welches aufgrund der Inaktivität im Landesverband nicht erreichbar ist. Zudem wurden die Beauftragungen für die “Ständige Mitgliederversammlung” (SMV) entzogen und eine neue Ausschreibung angekündigt. Da die Personen nicht benannt sind, bin wohl auch ich gemeint. Von den bisherigen Leuten wird sich niemand auf die irgendwann zu erstellende Ausschreibung bewerben. Damit ist die SMV jetzt tot. Beim Landesschiedsgericht liegen ja auch schon mehrere Anträge vor, die SMV zu kippen. Erst ständig gegen das einzige Meinungsbildungstool, welches selbständig von den Benutzern benutzt werden kann, wettern und es kaputt machen. Nun auch das auf dem letzten Landesparteitag beschlossene progressive Tool durch Unwissenheit und eigenen Ansichten zu töten - das ist echt nicht mehr mein Landesverband.

Man darf mich nicht falsch verstehen: Ich bin nicht nur wegen der letzten Beschlüsse des Landesvorstandes ausgetreten. Ich habe schon nach dem außerordentlichen Bundesparteitag gesagt, dass ich im November eine Entscheidung treffen werde, wie es mit mir in der Partei weitergehen wird. Anfang September habe ich dann auf der Wombatkatzen Mailingliste (Mailingliste, die fast nur noch ehemalige Mitglieder des Landesverbands enthält) angekündigt, dass ich November auf jeden Fall den Landesverband wechseln oder ganz austreten werde. Vor kurzem tendierte ich schon eher zum Austritt. In meinem Avatar sieht man auch schon länger das Piratenlogo nicht mehr. Auch die Hinweise zur Mitgliedschaft habe ich seit einiger Zeit weitgehend überall entfernt.

Die Gründe sind vielschichtig. Zum einen wird keine Politik mehr in der Partei gemacht. Wenn dann ist es nur noch Stellung zu netzpolitischen Kernthemen beziehen - wenn überhaupt. Wenn man aktiv in der Partei sein will, dann versuchen andere Leute das zu sabotieren. Das nennen sie dann Aktivität. Das ist mir vor allem im Landesverband aufgefallen. Ich habe einfach keine Lust mehr dagegen anzukämpfen. Das mache ich jetzt schon seit 2012. Andererseits: Wenn ich in einen anderen Landesverband wechseln würde, dann wäre ich immer noch in der Bundespartei. Der Bundesvorstand macht sich derzeit voll zum Horst. Die angestrebte Ordnungsmaßnahme gegen Christopher Lauer macht mich fassungslos. Nein, in dieser Partei will ich nicht mehr sein. Und wozu? Die Partei ist eh tot. Die Aktiven verlassen das Schiff. Da ist nichts mehr zu retten. Man kann die Löcher nur noch mit den vorhandenen Ratten stopfen, aber irgendwann wird das nicht mehr helfen. Übrigens gibt es noch viiiiiele Gründe mehr, die mich zum Austritt bewogen haben. Dies könnte viele Seiten eines Buchs füllen. Ich lasse das aber lieber mal.

Wie geht es weiter? Ich bin noch bei der “Progressiven Plattform”. Aufgrund meiner derzeitigen Arbeit an meiner Masterarbeit konnte ich in letzter Zeit da nicht aktiv sein. Demnächst möchte ich dort aber mehr Zeit investieren. Außerdem brauche ich ein bisschen Auszeit. Wenn es eine Nachfolgepartei geben sollte, bei der die ganzen Idioten draußen bleiben, dann bin ich dabei - wie aktiv ich sein werde, weiß ich aber nicht.

Und was ist geblieben? Viele Leute der Partei habe ich schätzen gelernt. Zu denen versuche ich den Kontakt aufrechtzuerhalten. Wir haben eine eigene private Mailingliste und Twitter gibt es ja auch noch. Hier ist eine Liste der Personen, die mir auf Landesebene einfallen (Sorry, falls ich wen vergesse):

• Andze: Auch wenn du oft sehr angepisst warst, hast du trotzdem immer wieder weitergemacht. Du hast es viel früher geschafft Tschüss zu sagen als wir anderen.
• Alexkid.: Ohne dich wäre vieler Wahlkampf nicht möglich gewesen. Du warst auch bei fast jeder Aktion/Projektgruppe dabei.
• Alex Z.: Es war eine tolle Zeit im Landesvorstand und auch danach. Vielen Dank, dass wir im gemeinsamen Bett schlafen durften. :P ^^
• Anne: Dass besonders in der letzten Vorstandszeit viele auf dich geschimpft haben, kann ich überhaupt nicht verstehen. Du hast versucht den Landesverband überleben zu lassen. Vielen Dank für die Treffen der Projektgruppe. Danke für die Wahlkampfvorbereitung. Danke für die Bestellungen. Danke für alles.
• Conny: Wir hatten am Anfang des LVs nur mal kurzzeitig miteinander zu tun. Besonders gefreut hat mich, dass du irgendwann wieder aktiver wurdest und wir auf Parteitagen die Abende verbringen konnten (haha, wieso hört sich das immer so komisch an? :P).
• Emmy: Ohne dich wären wir 2009 nie zur Landtagswahl angetreten. Ohne dich wäre der Landesverband wohl nicht das, was er mal war.
• Henning: Wir waren zwar nicht immer derselben Meinung, aber du hast dich für die Piraten eingesetzt. Anders als andere konnte ich mit dir zusammenarbeiten. ;)
• Jakob: Dass du als “Sympathisant” bei uns am Stammtisch geblieben bist, verwundert mich von Woche zu Woche. Dass du auch als Nichtpirat uns oft vertreten hast, war besonders gut. Ich mag dich, auch wenn du Philosoph bist. ^^
• Karl: Ohne dich hätten wir die “Ständige Mitgliederversammlung” nie bekommen. Du hast mir auch die Motivation gegeben, mich mehr um LiquidFeedback zu kümmern.
• LennStar: Ich fand toll, wie sehr du dich in die Partei sowie einige Vorstellungen von dir dort eingebracht hast.
• Martok: Du hast es von Anfang an richtig gemacht. ^^
• Max: Haha!
• Michel: Ohne dich wäre der Landkreis richtig tot gewesen und es hätte hier keine Plakate gegeben. Bin immer wieder begeistert wie sehr du dich in der Hochschulpolitik und auch in anderen Bereichen (Freifunk, Gemeinderat, ortschaftsrat, …) eingesetzt hast.
• Motzer: Auch du warst sehr aktiv. Du hast dich ein wenig übernommen. Vielleicht treffen wir uns ja nochmal. Würde mich sehr freuen.
• René (indyz): Ich finde es toll wie optimistisch du immer bist und immer das Gute im Menschen siehst. Und ja, ich habe auch mal gesehen, dass du böse sein kannst. Danke. *knuff*
• Richy: Du hast immer noch Hoffnung in der Partei. Das finde ich toll, aber ich glaube, du wirst auch irgendwann zu derselben Einsicht gelangen. ;)
• Robert: Als ich dich kennenlernte, fand ich dich ein wenig verrückt. Danke für deine Tätigkeit als Schatzmeister. Und danke für die alten Erinnerungen an die Probleme mit Personen in unserer Vorstandszeit. ^^
• Roman: Auch wenn du immer optimistisch bist, mag ich dich irgendwie. ^^
• Sandra:
• Stephan: Ich habe mich Anfangs über deine Themen beziehungsweise Ansichten aufgeregt. Erst als du inaktiver wurdest habe ich verstanden, was du meintest. Deinetwegen habe ich viel nachgedacht und bin auch linker geworden. Es hat mich sehr gefreut dich beim letzten Landesparteitag wieder gesehen zu haben.
• Steven: Die Diskussionen zu und auf den Parteitagen waren toll. Mit dir war auch der Stammtisch belebter. Schade, dass du nach Berlin bist, aber ist für dich natürlich besser. :)
• sVen: Ohne dich wäre der Magdeburger Stammtisch schlimmer dran als jetzt. Ohne dich hätten wir vieles in Magdeburg nicht gemacht. Ich kann verstehen, dass du enttäuscht bist. Auch ich hätte mich mehr regional einbringen sollen. Ich weiß, dass wir dich teils allein gelassen haben. Ich bin dir für alles super dankbar.
• Thilo: Schade, dass du nicht mehr dabei warst. War echt toll mit dir. Aber verstehen kann ich es.
• Tilo: Du warst ein guter Ersatz für Thilo. Scherz. Ich bin überrascht wie gut du das so lange bei den Piraten im Salzlandkreis sowie Anhalt-Bitterfeld überstanden hast.
• Tommy: Wir waren wohl zum Schluss nicht immer derselben Meinung, aber miteinander unterhalten konnte ich mich mit dir immer. Vielen Dank.

Natürlich auch Dank an: Alina, Björn, Calle, Christian S., Coruin, Cube, Curly, Cyrus, Hendrix ^^, Immo, Ingo, Jörg, Malte, Martin, Martin, Mono, Morg, Nucu, Olaf, René M., Saliko, Tina, Turi, T_P, w3b und Volker. Die Leute auf Bundesebene lasse ich mal weg - das würde echt lang werden.

Achja: Danke natürlich an Stefan und Matthias, die lange genug auf mich eingewirkt haben, dass ich irgendwann doch austrete. ^^