Skip to main content

Christophs Blog

Landesverband Sachsen-Anhalt der Piratenpartei

Die Piratenpartei besteht aus den einzelnen Landesverbänden. Wenn man nun auf die Wikiseite der Piratenpartei über die Landesverbände schaut, sieht man, dass unter anderem Sachsen-Anhalt noch keinen LV hat.

Vor ca. 3 Jahren gab es schon mal Bestrebungen einen zu gründen. Es fand sogar ein Treffen in Halle statt. Leider ist das ganze schnell wieder inaktiv geworden.

Nun ist es soweit und es finden Bestrebungen statt, sich auch in Sachsen-Anhalt zu treffen und eventuell einen LV zu gründen. Dabei arbeite ich zur Zeit auch mit. Auf der Wikiseite kann man den aktuellen Stand nachsehen. Am Europawahltag soll ein Treffen in Halle stattfinden, um sich kennen zu lernen.

Beratung um Sperrung von Internetseiten im Bundestag

Ich habe mir gerade mal die Beratung auf Phoenix angesehen. Die Sprecher der Oppositionsparteien konnten, nach meiner Meinung, unsere Standpunkte sehr gut darlegen. Die Politiker von der SPD und CDU haben, nach meiner Ansicht, völlig versagt.

Da fragt man sich, was für Volksvertreter da im Bundestag sitzen. Nach der nächsten Wahl wird das aber wohl auch nicht besser, weil das Volk immer noch so dumm ist und sich nicht genauer mit der Politik beschäftigt bzw. vielleicht weil das Volk einfach zu alt ist, um unsere heutigen Probleme mit den Gesetzen/Maßnahmen zu verstehen.

Petition gegen Internetzensur

Wie viele schon mitbekommen haben, gibt es seit heute auf der Petitions-Internetseite des Bundestags eine Petition gegen “Indizierung und Sperrung von Internetseiten”.

Mittlerweile haben schon 11251 Menschen unterzeichnet (Stand: 22:38 Uhr) und es werden immer mehr. Da will man doch hoffen, dass es so weiter geht. Denn schon am 16.06.2009 müssen es 50000 sein. Wenn es so weiter geht, dann schaffen wir das locker - aber wenn es wirklich so weiter geht, dann müssen die sich wirklich mal überlegen, ob sie vielleicht einen neuen Server beschaffen wollen, denn es tauchen nun vermehrt Fehlermeldungen auf, dass nicht auf die Datenbank zugegriffen werden kann, weil zu viele Leute die Seite aufrufen wollen.

Datenweitergabe ans Ausland soll geprüft werden

Ja endlich ist es so weit. Ich war schon immer dagegen, dass Deutschland mit anderen Ländern Bürgerdaten bzw. Daten von Verbrechern (auch bei nur kleinen Delikten) tauscht. Woher nehmen sie auch das Recht meine Daten weiterzugeben? Vor allem an Länder wie USA, die eine andere Meinung zu Menschenrechten habe als ich.

Naja wie schon gesagt: Zwei Juristen haben dagegen Verfassungsbeschwerde (PDF Datei) eingelegt, wie man nun bei Heise nachlesen kann.